Drei Monate nach Beginn der Ausbildung und Unterstützung griechischer Seenotretter hat die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) den Einsatz der Minden in der Ägäis erfolgreich beendet.

Die Besatzungen des Seenotrettungskreuzers, zu denen auf Bitten der DGzRS neben deutschen und griechischen Seenotrettern auch Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) gehörten, befreiten seit Anfang März 2016 vor Lesbos 1.138 Menschen aus Gefahr. Darunter waren 202 oft kleinste Kinder. Zweiter Schwerpunkt des Einsatzes war die Ausbildung des Hellenic Rescue Teams (HRT). Die griechische Schwesterorganisation der DGzRS setzt den Seenotrettungsdienst nun mit neuen eigenen Booten fort. Die letzte Einsatzcrew der Minden verließ Lesbos am Samstag, den 4. Juni. Am gleichen Tag gab die DGzRS das Schiff im Hafen von Mytilini wieder an seinen deutschen Eigner zurück. Dieser hatte es Anfang 2014 von ihr gekauft und für den Ägäis-Einsatz unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Vor der Rückübergabe brachten die Seenotretter sämtliche rettungsdienstliche Ausrüstung wieder von Bord.

Minden leistet Hilfe zur Selbsthilfe

er Einsatz der Minden war Teil des Programms „Members assisting Members“ der International Maritime Rescue Federation (IMRF). Mehrere nordeuropäische Seenotrettungsgesellschaften hatten gemeinsam auf eine konkrete Bitte der für den griechischen SAR-Dienst zuständigen Hellenic Coast Guard reagiert. Sie leisteten Hilfe zur Selbsthilfe und schulten Freiwillige des HRT, die künftig auf Lesbos, Chios, Samos und Kos die griechische Küstenwache unterstützen.

Schwestergesellschaften der DGzRS schließen ebenfalls Projekte ab

Auch einige Schwestergesellschaften der DGzRS haben ihre jeweiligen Projekte bereits erfolgreich abgeschlossen. „Das Ziel unseres Einsatzes ist erreicht. Unsere griechischen Kollegen sind nachhaltig gestärkt. Sie können mit neuen Einheiten und gut ausgebildet ihre Aufgabe nun wieder aus eigener Kraft wahrnehmen“, sagte Fox, der zugleich IMRF-Vorsitzender ist, am Samstag in Mytilini.

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Durch die geschlossene Balkanroute und das EU-Türkei-Abkommen erreichen immer weniger Flüchtlinge Deutschland. Das ist auch in Minden zu spüren. Der Stadt werden kaum noch Flüchtlinge zugewiesen. Notunterkünfte wurden geschlossen – oder werden gar nicht erst gebaut. Fast alle Asylbewerber kommen inzwischen in Wohnungen unter.

175 Flüchtlinge hat Minden in diesem Kalenderjahr bisher erst von der Bezirksregierung Arnsberg zugewiesen bekommen. Im gesamten Jahr 2015 seien es 970 gewesen, sagt Katharina Heß von der Pressestelle der Stadt Minden. Die Konsequenzen der sinkenden Flüchtlingszahlen: Die Notunterkunft in Häverstädt wurde geschlossen, die geplante Notunterkunft Gut Denkmal wird nicht gebaut (siehe Infokästen). In der ehemaligen Grundschule Leteln sind derzeit 20 Flüchtlinge untergebracht – Kapazitäten böten die Räume gleichwohl für 128 Asylbewerber. Circa 1.000 der aktuell 1.077 in Minden lebenden Flüchtlinge kommen inzwischen in Wohnungen unter. „Die Stadt Minden hat aktuell 290 Wohnungen für die Unterbringung von Familien angemietet, davon etwa die Hälfte über Wohnbaugesellschaften“, erklärt Heß.

Katharina Heß, Pressestelle Stadt Minden: „Die Stadt Minden hat 2016 bisher 175 Flüchtlinge zugewiesen bekommen. 2015 waren es insgesamt 970.“

Bezahlt werden die Wohnungen durch Steuermittel der Stadt – und durch Zuweisungen von Bund und Land. „Eine spezielle Beteiligung von Bund und Land an den Wohnungskosten gibt es zwar nicht, aber es gibt eine Pauschale, die sich an der Einwohnerzahl der Stadt Minden und der Zahl der Flüchtlinge in NRW insgesamt orientiert.“ Wie hoch die Kosten pro Wohnung für die Stadt liegen, kann Katharina Heß nicht sagen. Die Miethöhe richte sich nach dem Mietspiegel, die Nebenkosten seien auch individuell, „daher kann man nicht sagen, dass eine Wohnung für Flüchtlinge Betrag X monatlich oder jährlich kostet“, sagt Heß. Auch eine generelle Größe für die Wohnungen gebe es nicht, „die Wohnungen werden aufgrund ihrer Zimmeraufteilung und ihres Zuschnitts individuell vergeben.“ Sollte die Stadt wieder mehr Flüchtlinge zugewiesen bekommen, gibt es noch Spielraum. „Derzeit sind rund 40 Wohnungen für durchschnittlich vier bis fünf Personen in Reserve und 235 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, in denen alleinreisende junge Männer untergebracht werden.“

Stadt rechnet wieder mit mehr Zuweisungen

Die Stadt Minden ist trotzdem immer noch auf der Suche nach neuem Wohnraum für Flüchtlinge. Wäre „Gut Denkmal“ mit einer maximalen Kapazität von 1000 Flüchtlingen Anfang Mai an den Start gegangen, hätte die Stadt über viele Monate keine zugewiesenen Flüchtlinge von der Bezirksregierung Arnsberg erhalten. „Jetzt rechnen wir aber wieder mit neuen Zuweisungen von Flüchtlingen, wenn die Kapazität der jetzt geschlossenen Landeseinrichtung nicht mehr berücksichtigt wird“, sagt
Heß. Gesucht werden Zwei-, Drei- und Vierzimmerwohnungen, aber auch größere Wohnungen oder Häuser mit bis zu 120 Quadratmetern. „Für die Vermieter gibt es kein Risiko ausbleibender Zahlungen von Miete und Nebenkosten, wenn die Stadt Minden die Wohnungen anmietet“, sagt Achim Hermening, Bereichsleiter Soziales. Für Schäden trete die Stadt Minden als Mieter ein, ebenso bei Auszügen. Auch hier gelte das normale Mietrecht, dass die Wohnung wieder so herzurichten ist, wie sie übernommen wurde. Alle Wohnungen würden mit den notwendigen Möbeln wie Betten, Küchenzeile und Waschmaschine ausgestattet werden. Probleme habe es in der Vergangenheit keine gegeben. „Die Flüchtlinge sind sehr dankbar und froh, dass sie aufgenommen und untergebracht werden“, sagt Achim Hermening.

Umbau von Gut Denkmal gestoppt

Gut Denkmal in Minderheide wird doch nicht zur Notunterkunft umgebaut. Das hat die Bezirksregierung Detmold in der vergangenen Woche angekündigt. Ursprünglich sollte das Bundeswehrgelände an der Zähringerallee 1000 Flüchtlinge aufnehmen. Da weniger Menschen in Ostwestfalen-Lippe Asyl suchen würden, sei der Umbau nicht mehr nötig gewesen und gestoppt worden, sagt Jörg List, Leiter des Dezernats für Flüchtlingsunterbringung in Detmold. Die Bezirksregierung hatte die Liegenschaft am 20. Oktober von der Bundeswehr übernommen. Die Rückgabe wird derzeit abgestimmt.

Notunterkunft in Häverstädt geschlossen

Die Notunterkunft in Häverstädt in der alten Sporthalle der Käthe-Kollwitz-Realschule ist zum 30.April geschlossen worden. Damit wurde die Stadt Minden von der Bezirksregierung Detmold aus der verpflichtenden Amtshilfe entlassen. 279 Flüchtlinge waren bis zum Schluss in Häverstädt untergebracht. Die maximale Kapazität betrug 300 Personen. Die Notunterkunft hatte seit Ende Juli 2015 bestanden.

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Die Stadt Minden ist in der vergangenen Woche über die Schließung der Notunterkunft in Häverstädt zum 30. April von der Bezirksregierung Detmold informiert worden. Damit wird die Stadt aus der verpflichtenden Amtshilfe entlassen. Ursprünglich war geplant, die Notunterkunft erst aufzugeben, wenn „Gut Denkmal“ in Minden fertiggestellt ist. Der Start der Baumaßnahmen verschiebe sich hier aber.



Momentan sind 279 Flüchtlinge in der Dreifachsporthalle und einem Großzelt auf dem Gelände der ehemaligen Käthe-Kollwitz-Realschule untergebracht. Die maximale Kapazität beträgt 300 Personen. Die in Häverstädt untergebrachten Flüchtlinge wurden der Stadt Minden auf das so genannte „Soll“ bei den zugewiesenen Flüchtlingen angerechnet. Das ist die Zahl der Asylsuchenden, die die Stadt Minden zum jetzigen Zeitpunkt aufnehmen muss. Das aktuelle „Soll“ beträgt für Minden 44 Flüchtlinge. Angekommen sind in den vergangenen Wochen aber nur einzelne Personen im Rahmen von Familienzusammenführungen, 2016 insgesamt erst 125 Flüchtlinge. 2015 waren es knapp 1000. 
Das „Soll“ werde sich nach der Schließung der Notunterkunft schrittweise erhöhen. „Innerhalb von vier Monaten müsste die Stadt somit rund 300 Flüchtlinge unterbringen“, so Erster Beigeordneter Peter Kienzle. Ob dieses auch so eintritt, sei nicht abzusehen. Wäre „Gut Denkmal“ Anfang Mai an den Start gegangen, hätte die Stadt über Monate keine Flüchtlinge zugewiesenen bekommen. „Das hätte uns weiter Luft verschafft, Wohnungen anzumieten“, so Bürgermeister Jäcke. In den rund 270 von der Stadt angemieteten Wohnungen konnten bisher mehr als 1000 Flüchtlinge untergebracht werden.

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Minden hat im vergangenen Jahr 1300 Einwohner hinzugewonnen. Das Plus bei der Bevölkerungszahl steht vor allem im Zusammenhang mit den zugezogenen Asylbewerbern und den zugewiesenen Flüchtlingen. Allein 2015 hat die Stadt Minden knapp 1000 Asylsuchende aufgenommen. Diese kamen zu 85 Prozent aus unsicheren Staaten wie Syrien, dem Irak und Iran oder aus Ländern, in denen Menschen aus Gründen ihres Glaubens oder politisch verfolgt werden.

1) Die sechs häufigsten Herkunftsstaaten:

2) Nach Minden kamen vor allem junge Menschen, viele Kinder und Jugendliche. Auch das hat die Stadt ausgewertet. Unter den 1124 Menschen, die derzeit Bezüge nach dem Asylbewerbergesetz erhalten, sind…

3) 426 Flüchtlingskinder sind in Mindener Schulen aufgenommen worden. Von ihnen sind…

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Mit 2,6 Millionen Euro bis 2018 fördert das Land NRW die Integration von Flüchtlingen in Minden. Gefördert werden die Einrichtung eines Stadtteiltreffs als Anlaufstelle und Treffpunkt für Bärenkämpen, die Erweiterung der Kita Bärenkämpen sowie die Ergänzung des bereits laufenden Stadtteilmanagements in Rodenbeck um die Stelle eines Koordinators für die ehrenamtlichen Aktivitäten sowie die Ausstattung des Stadtteilmanagements mit einem Verfügungsfonds. Die Projekte haben ein Gesamtvolumen von rund 2,9 Millionen Euro, die Fördersumme beträgt rund 2,6 Millionen Euro. Für acht Projekte hatte sich Minden beim Land NRW ursprünglich beworben.

„Wir freuen uns sehr über die Förderzusage vom Land“, betont Bürgermeister Michael Jäcke. „In dieser hohen Förderung sehen wir zum einen eine Anerkennung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Qualität der vorgelegten Förderprojekte, zum anderen aber auch eine Bestätigung der Leistung von vielen ehren- und hauptamtlichen Akteuren zur Integration von Flüchtlingen, aber auch unserer Anstrengungen zur weiteren Stadtentwicklung in Bärenkämpen. Hiermit werden wichtige Meilensteine für die künftige Entwicklung der Stadtgesellschaft gelegt, von der alle Menschen in Bärenkämpen profitieren werden.“

Anfang März hatte sich die Stadt Minden für das 72-Millionen-Programm „Hilfe im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ des Landes NRW beworben.

Den größten Förderbedarf hatte die Stadt Minden für Bärenkämpen und Rodenbeck ausgemacht. Mehr als die Hälfte der 2015 angekommenen Flüchtlinge (551), die Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, wohnt in Bärenkämpen und Rodenbeck. In beiden Stadtbezirken – 15.500 Menschen leben hier insgesamt – wurden in den vergangenen Monaten die meisten Flüchtlinge untergebracht, weil es viele freie Wohnungen gab. Beide Bezirke waren auch in der Vergangenheit von sozialen Problemlagen betroffen. In Bärenkämpen wohnen 50 Prozent der Kinder und Jugendlichen in einem Haushalt mit Leistungsbezug nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II, in Rodenbeck sind es ca. 43 Prozent. Der Anteil an Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft beträgt knapp 20 Prozent – gemessen an der Gesamtbevölkerung Mindens mit 83.500 Einwohnern. (ds)

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Ein Thema beherrscht zurzeit nicht nur die Medien und Bürger, sondern auch die Verwaltungen. Wie bringen wir den anhaltenden Flüchtlingsstrom in den betroffenen Kommunen unter? Seit Monaten stehen die Kommunen vor der großen Kraftanstrengung, den vielen neuen Einwohnern Wohnraum in unterschiedlicher Form zur Verfügung zu stellen. Die Belastung der Kommunen ist hierbei enorm. Der dahinterliegende Planungs- und Logistikprozess bedeutet für alle Beteiligten eine große Herausforderung.

Wo ist noch Wohnraum vorhanden? Wie lange gilt der Mietvertrag? Wie ist die derzeitige Belegung in den Einrichtungen? Ist die vorhandene Ausstattung ausreichend? Wie ist die Verteilung in den einzelnen Stadtteilen? Liegen Pläne für Feuerwehr, Polizei und Ausländeramt vor?

Unterbringung
Im Modul Unterkunft werden alle Unterkünfte, Wohnungen und Zimmer erfasst. Hierbei können auch Grundrisse hinterlegt werden. Die Belegung wird festgehalten und auch die komplette Ausstattung kann erfasst werden. Individuelle Listen in Excel oder auf Papier sind dann nicht mehr notwendig. Die Verteilung der einzelnen Unterkünfte kann zudem in einer Karte dargestellt werden.

Auswertung
Auswertungen, etwa darüber wie viele Flüchtlinge mit Schulpflicht in den Unterkünften wohnen, können kurzfristig über das Modul Statistik erzeugt werden. Diese Abfragen können abgespeichert werden, so dass alle statischen Abfragen zu jedem beliebigen Zeitpunkt wiederholbar sind.

Registrierung
Im Modul „Fälle“ lassen sich die Einzelpersonen, mit ihren persönliche Stammdaten, Sprachkenntnissen und Ausbildungsstand, aber auch andere frei definierbare Felder verzeichnen. E-Akten sind im Hintergrund als PDF speicherbar. Auch Mitverträge oder Vorher-Nachher Fotos zu Unterkünften können hinterlegt werden. Finanzielle Komponenten wie Auswertungen für Kostenträger oder Fehlbelegungen können ebenfalls nachgehalten werden.

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Als vor einigen Monaten die ersten Flüchtlinge im Gebäude der Jahn-Realschule eintrafen, unter ihnen auch viele Jugendliche, gab es Bedenken und einiges Misstrauen in der Bevölkerung. Magnus Meyer, Schulleiter der Hauptschule Lübbecke, wollte Fremdenfeindlichkeit an seiner Schule vorbeugen und außerdem ein Zeichen der Hilfsbereitschaft setzen. Er fragte seine Schüler, ob diese bereit wären, außerhalb des Unterrichtes etwas mit den jugendlichen Flüchtlingen zu unternehmen. Dabei war sein ursprünglicher Plan, etwas Abwechslung in den tristen Alltag der Jugendlichen zu bringen, für die es zunächst kein Programm gab.

Über 25 Schüler und Schülerinnen erklärten sich spontan bereit, in ihrer Freizeit zu helfen. Ihre Motivation war einerseits das Anliegen, Mitmenschen zu helfen, andererseits aber auch eine gewisse Neugier, was die Jugendlichen wohl auf ihrer Flucht erlebt hatten und der Wunsch, sich ein eigenes Bild zu machen und Vorurteile zu überprüfen. Einige von den Schülern bringen ihre eigenen Erfahrungswerte mit rein, es kommt nicht selten vor, dass Sie die gleiche Religion oder auch Sprache verbindet.

Dabei reichten die Ideen der Schüler vom gemeinsamen Fußballspiel über Basteln bis hin zu Ausflügen. Auf diese Ideen angesprochen, schlug die Einrichtungsleiterin der Notunterkunft, Elke Entgelmeier, vor, zunächst einen einfachen Sprachkurs anzubieten, bei dem die Schüler ganz individuell auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge eingehen könnten und erste wichtige Wörter und Sätze eingeübt werden sollten. Lehrer und Schüler hatten zunächst Zweifel, ob diese Herausforderung gelingen würde. Nach über vier Monaten zieht Lehrerin Renate Oestreich, die das Projekt betreut, eine positive Bilanz.

„Dass sich so viele Schüler mit großer Konstanz in ihrer Freizeit für die Flüchtlinge engagieren, sei nicht zu erwarten gewesen“, so Oestreich. Immer wieder ist es gelungen, über (Mutter-)Sprachwissen der Schüler oder gemeinsame Englischkenntnisse eine Brücke zu den Jugendlichen zu bauen und so die ersten Schritte in der deutschen Sprache zu ermöglichen – und dies mit viel Spaß und guter Laune. Dies gelang immer wieder aufs Neue, da aufgrund der Fluktuation in der Notunterkunft keine Kontinuität in den Lerngruppen aufgebaut werden konnte. Umso erstaunlicher ist es, wie sich die 14 bis 16 Jährigen laufend auf neue „Sprachschüler“ einstellen und auch für sich selbst jede Woche neue Erfahrungen sammeln können.

„Die Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Lübbecke zeigen durch ihr Engagement, dass Integration eine gesellschaftliche Aufgabe ist. Ich bin den Jugendlichen sehr dankbar, dass sie sich in ihrer Freizeit für eingewanderte Jugendliche einsetzen. Sie sind wichtige Vorbilder für alle“, betont Cornelia Schöder, Kreisdirektorin und Koordinatorin des Stabs für Flüchtlingsfragen im Kreisgebiet.

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Vergangene Woche ist die „Minden“ am Einsatzort Mytilini in Süden der Ägäis-Insel Lesbos angekommen. Die Überführungscrew der Seenotretter um Vormann Ulrich Fader (Station Bremerhaven) hatte bereits am Sonntag Lavrio verlassen. In diesem Hafen östlich von Athen war die „Minden“ wenige Tage zuvor von einem Schwergutschiff entladen worden.

Auf dem Weg von Lavrio nach Mytilini legte die Crew der „Minden“ auf der kleinen Insel Psara einen Übernachtungsstopp ein. Dann begann die Schlussetappe nach Mytilini. Dort werden die Seenotretter jetzt die Station übernehmen und in den kommenden Tagen das Revier erkunden. Die erste Einsatzcrew der Minden wird für den heutigen Samstag in Mytilini erwartet.

Hintergrund: Wie in der MiKu-Ausgabe am 12. Februar berichtet, soll der ausgemusterte Seenotrettungskreuzer „Minden“ Flüchtlinge in der Ägäis
retten. Die griechischen Seenotretter haben die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) und andere nordeuropäische Seenotrettungsgesellschaften um Hilfe gebeten, da sie die Grenzen ihrer Belastbarkeit erreicht haben. Erst 2014 hatte die DGzRS die „Minden“ nach 28 Einsatzjahren außer Dienst gestellt und verkauft. Der heutige Eigner aber stellte das Schiff für den Ägäis-Einsatz unentgeltlich der DGzRS zur Verfügung. Ausgerüstet ist es bereits wieder wie ein Seenotrettungskreuzer.

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Sie kommen meist besitzlos und arm aus Kriegsgebieten zu uns, sind entkräftet von der Flucht: Asylbewerber in Deutschland. An eine Haftpflichtversicherung denkt keiner von ihnen in den ersten Wochen – und niemand wird es ihnen verdenken. Doch was passiert, wenn ein Flüchtling an seinem Wohnort einen Schaden verursacht – beispielsweise als Radler im Straßenverkehr? Über die Frage, wer für die entstandenen Kosten aufkommt, herrscht Unsicherheit.

„Um den ’sozialen Frieden‘ nicht zu gefährden, erwägen manche Kommunen den Abschluss einer Sammel-Privathaftpflichtversicherung, die dann greift.“
Jörg Brokkötter, Pressesprecher der westfälischen Provinzial.

Beschädigt man fremdes Eigentum, übernimmt die Haftpflichtversicherung die Schäden – zumindest bei einem Großteil der Bevölkerung. Denn 30 Prozent aller Haushalte in Deutschland haben laut einer Allensbach-Umfrage keine private Haftpflichtversicherung. In einem solchen Fall kann die geschädigte Person zivilrechtlich gegen den Verursacher vorgehen und Anzeige erstatten. Hat derjenige aber nicht die finanziellen Möglichkeiten, um den Schaden aus eigener Tasche zu bezahlen, wird es unangenehm: Der Geschädigte bleibt auf den Kosten sitzen. Asylbewerber verfügen über keine Haftpflichtversicherung – und von den 352 Euro Sozialleistungen werden sie schwerlich für Schäden aufkommen können. Jörg Brokkötter, Pressesprecher der Westfälischen Provinzial, erklärt: „Sofern ein Flüchtling einem Dritten einen Schaden zufügt, so haftet der Flüchtling dem Geschädigten nach den Vorschriften des Zivilrechts. In der Regel sind die Flüchtlinge jedoch mittellos, sodass zwar eine Haftung bestehen kann, der Geschädigte jedoch keine Kompensation erhält und die Forderung scheitert mangels Vermögen des Schädigers.“ Für solche Fälle bietet die Provinzial den Kommunen Sammelverträge für die Privathaftpflichtversicherung von Flüchtlingen an – die Kommune könnte dann in Regress genommen werden und für Schäden aufkommen.

„Die Provinzial ist in der Vergangenheit mit einem Versicherungsangebot an die Stadtverwaltung herangetreten.“
Katharina Heß, Pressestelle der Stadt Minden.

„Um den ’sozialen Frieden‘ nicht zu gefährden, erwägen manche Kommunen den Abschluss einer Sammel-Privathaftpflichtversicherung, die dann greift“, sagt Brokkötter. Es handele sich um eine pauschale Versicherung für alle in der Kommune untergebrachten Flüchtlinge. Auch der Mindener Verwaltung wurde eine solche Sammel- Privathaftpflichtversicherung angeboten, wie Katharina Heß von der Pressestelle der Stadt Minden bestätigt: „Die Provinzial ist in der Vergangenheit mit einem Versicherungsangebot an die Stadtverwaltung herangetreten.“ Die Offerte wurde jedoch abgelehnt. Katharina Heß erklärt: „Der Abschluss einer solchen Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge würde eine freiwillige Leistung darstellen, es besteht also keine Pflicht zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung. Bei der Entscheidung, ob eine solche Versicherung abgeschlossen werden soll, ist zu berücksichtigen, dass auch für andere Personenkreise solche Versicherungen nicht abgeschlossen werden, wie zum Beispiel Leistungsempfänger nach SGB II bzw. Hartz IV oder SGB XII bzw. der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit. Auch außerhalb des Personenkreises der Leistungsempfänger haben durchaus viele Personen keine Haftpflichtversicherung. Das heißt, es stellt auch hier für den Geschädigten die Frage, von wem er Schadensersatz verlangen kann. Es realisiert sich also für den Geschädigten ein Risiko, dass auch in anderen Fällen besteht. Verkehrsunfälle zum Beispiel fallen in den privatrechtlichen Bereich – es handelt sich um eine privatrechtliche Angelegenheit zwischen dem Geschädigten und dem Schädiger.“ Asylsuchende und anerkannte Asylbewerber seien in der Stadt Minden grundsätzlich nicht versichert. Krankenbehandlungskosten würden bei Beziehern von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen von der Stadt Minden getragen.

„Für die Asylbewerber in ‚Gut Denkmal‘ wird es von der Polizei keine Infoveranstaltung zur Verkehrssicherheit geben.“
Ralf Steinmeyer, Pressesprecher der Kreispolizeibehörde.

Verkehrsregeln als Herausforderung für Flüchtlinge

Für viele Flüchtlinge ist das „komplizierte Verkehrssystem in Deutschland eine echte Herausforderung“, sagt Ralf Steinmeyer, Pressesprecher bei der Kreispolizeibehörde Minden- Lübbecke. Statistiken über Verkehrsunfälle mit Flüchtlingen werden nicht erhoben. Im Herbst des vergangenen Jahres habe es jedoch einen Verkehrsunfall in Porta Westfalica gegeben, bei dem ein afghanischer Asylbewerber auf seinem Rad schwer verletzt wurde. Im November hat die Polizei deshalb in der Notunterkunft Häverstädt eine Informationsveranstaltung für Flüchtlinge zur Verkehrssicherheit angeboten. Speziell sicheres Radfahren, Vorfahrtsregeln und die wichtigsten Verkehrszeichen wurden angesprochen. In der neuen Flüchtlingsunterkunft „Gut Denkmal“, in der bis zu 1000 Menschen untergebracht werden sollen, wird es eine solche Infoveranstaltung jedoch nicht geben. „In ‚Gut Denkmal‘ werden die Asylbewerber nur wenige Tage bleiben, die Fluktuation wird sehr hoch sein. Wir müssten also fortlaufend Infoveranstaltungen zum Thema Verkehrssicherheit geben. Das Arbeitspensum wäre für die Polizei nicht zu stemmen“, erklärt Steinmeyer. Die Polizei hoffe aber auf Kooperationspartner und Ehrenamtliche, die den Flüchtlingen die Verkehrsregeln erläutern, wenn Bedarf herrscht. Zudem werden Bilder und Piktogramme in der Notunterkunft aushängen, die die wichtigsten Verkehrsregeln erläutern.

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Im kommende halben Jahr rechnet die Stadt mit der Zuweisung einer großen Zahl von Flüchtlingen. Bisher war für 300 Personen Platz im ehemaligen Gemeinschaftskraftwerke in Veltheim, welches als zentrale Unterbringungseinrichtung des Kreises Minden-Lübbecke fungierte. Im Frühjahr 2016 wird diese Einrichtung aufgelöst. 300 Flüchtlinge werden dann innerhalb von vier Monaten der Stadt zugewiesen.

Für die Unterbringung weiterer Flüchtlinge, greift die Stadt aktuell auf zwei ihrer Liegenschaften zurück: die Musikschule und das ehemalige Haus des Gastes. Da diese Gebäude öffentlich bekannt sind, werden beide mit Kameras überwacht.
Die Musikschule befindet sich schon teilweise in den Räumlichkeiten des Gebäudes Kirchhofsweg 2. Am Donnerstag und Freitag den 27. und 28. Januar zieht auch der Rest der Musikschule an den Kirchhofsweg. Das Lehrerzimmer, die Verwaltung und die Schulleitung der Musikschule werden im Obergeschoss des Gebäudes untergebracht. Ab dem 3. Februar wird in den neuen Räumlichkeiten und Räumen der Grundschule Hausberge auch der Unterricht stattfinden. So kann ab Anfang Februar das freigeräumte Gebäude für etwa 12 Personen als Unterkunft zur Verfügung stehen.

Obwohl das Haus des Gastes bereits seit Dezember 2015 zum Verkauf steht, soll es vorübergehend als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden. Ab Januar steht es zunächst für etwa 60 Schutz suchende Personen bereit.Zum Verkauf steht es aber weiterhin. „Wir bleiben bei der Entscheidung, dass das Gebäude verkauft wird“, erklärt Hedtmann. „Deshalb wird das Haus des Gastes auch nur für eine vorübergehende Nutzung baulich hergerichtet. Wir haben auf den Schutz der Gebäudesubstanz und -einrichtung geachtet, damit eine zukünftig andere Nutzung möglich bleibt. Spätestens mit dem Eigentumsübergang wird die vorübergehende Nutzung beendet.“
Wer selbst aktiv werden möchte, kann sich auf der Internetseite www.portawestfalica.de über Hilfe für Flüchtlinge vor Ort informieren.

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