„Die“ ist Geschichte
FDP und Piraten bilden „Liberale Fraktion“
Die Liberale Fraktion DLF hat ihre Nachfolgerin gefunden: Liberale Fraktion heißt der neue Zusammenschluss aus FDP und Piraten. In der vergangenen Woche unterzeichneten Jörgen Happel und Hartmut Freise (beide FDP) und Frank Tomaschewski von den Piraten das Fraktionsstatut.
Der Ausstieg des Bürger Bündnisses Minden machte die neue Fraktion notwendig. FDP und Piraten würden sich durch die Zusammenarbeit aus den vergangenen zwei Jahren kennen. „Und da auch die kürzlich leider öffentlich behandelte Frage des Fraktionsvorsitzes zwischen den Beteiligten einvernehmlich geklärt wurde, war eine zügige Fraktionsbildung möglich. Jetzt können wir uns bereits vor Ende der Sommerpause wieder den vor uns liegenden Aufgaben zuwenden“, erklärt Hartmut Freise. Arbeitsschwerpunkte würden in der Wirtschaftsförderung und Standortqualität, Bildung und Familie, Haushalt und Infrastruktur, Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit liegen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Laut Frank Tomaschewski von den Piraten ist die Auflösung der DLF-Fraktion die unvermeidliche Konsequenz aus den Handlungen der BBM-Vertreter gewesen. In der Kommunalpolitik gehe es um Sach- und Zusammenarbeit statt um Proporz. „Kommunalpolitik fängt dann an richtig Spass zu machen, wenn man auf Augenhöhe mit anderen Partner offen zusammenarbeiten kann und sich respektvoll begegnet. Dies haben einige politische Vertreter des BBM scheinbar noch nicht gelernt“, sagt Tomaschewski. Die Piraten hätten sich sehr gefreut über das Interesse der FPD eine Fraktion zu bilden. „Die Zusammenarbeit mit Jörgen Happel und Hartmut Freise hat in den letzten Monaten hervorragend auch auf menschlicher Basis funktioniert.“ Die liberale Politik in Minden könne daher fortgesetzt werden.
Hintergrund: Die Fraktionsmitglieder Jörgen Happel und Hartmut Freise (beide FDP) und Claudia Herziger-Möhlmann (BBM) hatten Die Liberale Fraktion (DLF) einvernehmlich aufgelöst zum 27. Juli. Als Gründe führten sie unterschiedliche Auffassungen über die Ausrichtung ihrer politischen Organisationen und Arbeitsschwerpunkte an. Eine Fraktionsgemeinschaft bedeute mehr als nur eine punktuelle Zusammenarbeit in Sachfragen. „Nach zwei Jahren guter Zusammenarbeit hat es sich deshalb als sinnvoll erwiesen, künftig getrennte Wege zu gehen. Das schließt jedoch eine künftige Zusammenarbeit in einzelnen Sachfragen nicht aus, wo dieses sinnvoll und möglich erscheint“, erklärt Fraktionsvorsitzender Happel.
