Minden nimmt immer weniger Flüchtlinge auf
Fast alle Asylbewerber kommen in Wohnungen unter
Durch die geschlossene Balkanroute und das EU-Türkei-Abkommen erreichen immer weniger Flüchtlinge Deutschland. Das ist auch in Minden zu spüren. Der Stadt werden kaum noch Flüchtlinge zugewiesen. Notunterkünfte wurden geschlossen – oder werden gar nicht erst gebaut. Fast alle Asylbewerber kommen inzwischen in Wohnungen unter.
175 Flüchtlinge hat Minden in diesem Kalenderjahr bisher erst von der Bezirksregierung Arnsberg zugewiesen bekommen. Im gesamten Jahr 2015 seien es 970 gewesen, sagt Katharina Heß von der Pressestelle der Stadt Minden. Die Konsequenzen der sinkenden Flüchtlingszahlen: Die Notunterkunft in Häverstädt wurde geschlossen, die geplante Notunterkunft Gut Denkmal wird nicht gebaut (siehe Infokästen). In der ehemaligen Grundschule Leteln sind derzeit 20 Flüchtlinge untergebracht – Kapazitäten böten die Räume gleichwohl für 128 Asylbewerber. Circa 1.000 der aktuell 1.077 in Minden lebenden Flüchtlinge kommen inzwischen in Wohnungen unter. „Die Stadt Minden hat aktuell 290 Wohnungen für die Unterbringung von Familien angemietet, davon etwa die Hälfte über Wohnbaugesellschaften“, erklärt Heß.
Katharina Heß, Pressestelle Stadt Minden: „Die Stadt Minden hat 2016 bisher 175 Flüchtlinge zugewiesen bekommen. 2015 waren es insgesamt 970.“
Bezahlt werden die Wohnungen durch Steuermittel der Stadt – und durch Zuweisungen von Bund und Land. „Eine spezielle Beteiligung von Bund und Land an den Wohnungskosten gibt es zwar nicht, aber es gibt eine Pauschale, die sich an der Einwohnerzahl der Stadt Minden und der Zahl der Flüchtlinge in NRW insgesamt orientiert.“ Wie hoch die Kosten pro Wohnung für die Stadt liegen, kann Katharina Heß nicht sagen. Die Miethöhe richte sich nach dem Mietspiegel, die Nebenkosten seien auch individuell, „daher kann man nicht sagen, dass eine Wohnung für Flüchtlinge Betrag X monatlich oder jährlich kostet“, sagt Heß. Auch eine generelle Größe für die Wohnungen gebe es nicht, „die Wohnungen werden aufgrund ihrer Zimmeraufteilung und ihres Zuschnitts individuell vergeben.“ Sollte die Stadt wieder mehr Flüchtlinge zugewiesen bekommen, gibt es noch Spielraum. „Derzeit sind rund 40 Wohnungen für durchschnittlich vier bis fünf Personen in Reserve und 235 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, in denen alleinreisende junge Männer untergebracht werden.“
Stadt rechnet wieder mit mehr Zuweisungen
Die Stadt Minden ist trotzdem immer noch auf der Suche nach neuem Wohnraum für Flüchtlinge. Wäre „Gut Denkmal“ mit einer maximalen Kapazität von 1000 Flüchtlingen Anfang Mai an den Start gegangen, hätte die Stadt über viele Monate keine zugewiesenen Flüchtlinge von der Bezirksregierung Arnsberg erhalten. „Jetzt rechnen wir aber wieder mit neuen Zuweisungen von Flüchtlingen, wenn die Kapazität der jetzt geschlossenen Landeseinrichtung nicht mehr berücksichtigt wird“, sagt
Heß. Gesucht werden Zwei-, Drei- und Vierzimmerwohnungen, aber auch größere Wohnungen oder Häuser mit bis zu 120 Quadratmetern. „Für die Vermieter gibt es kein Risiko ausbleibender Zahlungen von Miete und Nebenkosten, wenn die Stadt Minden die Wohnungen anmietet“, sagt Achim Hermening, Bereichsleiter Soziales. Für Schäden trete die Stadt Minden als Mieter ein, ebenso bei Auszügen. Auch hier gelte das normale Mietrecht, dass die Wohnung wieder so herzurichten ist, wie sie übernommen wurde. Alle Wohnungen würden mit den notwendigen Möbeln wie Betten, Küchenzeile und Waschmaschine ausgestattet werden. Probleme habe es in der Vergangenheit keine gegeben. „Die Flüchtlinge sind sehr dankbar und froh, dass sie aufgenommen und untergebracht werden“, sagt Achim Hermening.
Umbau von Gut Denkmal gestoppt
Gut Denkmal in Minderheide wird doch nicht zur Notunterkunft umgebaut. Das hat die Bezirksregierung Detmold in der vergangenen Woche angekündigt. Ursprünglich sollte das Bundeswehrgelände an der Zähringerallee 1000 Flüchtlinge aufnehmen. Da weniger Menschen in Ostwestfalen-Lippe Asyl suchen würden, sei der Umbau nicht mehr nötig gewesen und gestoppt worden, sagt Jörg List, Leiter des Dezernats für Flüchtlingsunterbringung in Detmold. Die Bezirksregierung hatte die Liegenschaft am 20. Oktober von der Bundeswehr übernommen. Die Rückgabe wird derzeit abgestimmt.
Notunterkunft in Häverstädt geschlossen
Die Notunterkunft in Häverstädt in der alten Sporthalle der Käthe-Kollwitz-Realschule ist zum 30.April geschlossen worden. Damit wurde die Stadt Minden von der Bezirksregierung Detmold aus der verpflichtenden Amtshilfe entlassen. 279 Flüchtlinge waren bis zum Schluss in Häverstädt untergebracht. Die maximale Kapazität betrug 300 Personen. Die Notunterkunft hatte seit Ende Juli 2015 bestanden.
