Containerdorf für Flüchtlinge kommt nicht

Containerdorf für Flüchtlinge kommt nicht

Geringe Zuweisungszahlen machen Anlage in Minderheide unnötig

Die geplante Wohncontainer-Anlage für Flüchtlinge an der Straße Große Heide in Minderheide wird nicht gebaut. Die Stadt Minden werde das Projekt vor dem Hintergrund „guter Alternativen“ und derzeit nur geringer Zuweisungszahlen – 2017 wurden bisher 77 Personen zugewiesen – nicht weiterverfolgen.

„Wir haben mit der Entscheidung bis jetzt gewartet, weil maßgebliche Rahmendaten erst jetzt zur Verfügung gestellt wurden“, sagt Peter Kienzle, der Erste Beigeordnete der Stadt Minden. Ende August seien neue Zahlen von der Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt worden, nach denen Minden momentan keine Aufnahmeverpflichtung von anerkannten Flüchtlingen hat. „Hier liegen wir nach aktuellen Zahlen aller Kommunen in NRW sogar bei einem Übererfüllungsplus von 490 Personen“, erklärt Kienzle. Bei den nicht anerkannten Flüchtlingen, die Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sieht die Zahl umgekehrt aus: Hier steht die Stadt Minden mit etwa 100 Personen im Aufnahmesoll. „Wann und ob diese kommen werden, wissen wir nicht“, ergänzt Bürgermeister Jäcke.

Weiter unbekannt sei die Zahl der Familiennachzüge. Etwa 190 Anträge sind der Stadt Minden bekannt, weitere lägen in diplomatischen Vertretungen vor, über die die Stadt aber nicht informiert sei. Bis zunächst März 2018 habe die Bundesregierung die Familiennachzüge der Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus ausgesetzt. Das betrifft vor allem Kriegsflüchtlinge aus Syrien. 1.894 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft leben derzeit in der Weserstadt. Aktuell stünden etwa 400 freie Plätze in 100 Wohnungen zur Verfügung. Von den insgesamt 342 von Privateigentümern, Wohnungsgesellschaften und Unternehmen angemieteten Wohnungen seien derzeit 247 mit Asylbewerbern belegt. Weitere Angebote für Wohnungen lägen vor. Darüber hinaus baut die Stadt derzeit die ehemalige Grundschule Leteln so um, dass eine wohnungsnahe Unterbringung von Geflüchteten möglich ist. Hier stünden ab Anfang 2018 weitere 90 Plätze bereit.

Hintergrund

Ursprünglich sollte die Containeranlage der Großen Heide in Minderheide 150 Flüchtlinge aufnehmen. Aufbau und Betrieb der Unterkunft hätten voraussichtlich 5,5 Millionen Euro in den kommenden drei Jahren gekostet. Geplant waren 36 bis 38 Wohnmodule für je vier Personen. Die Anlage sollte ab November bezugsbereit sein. Im Frühjahr formierte sich eine Bürgerinitiative von 14 Anliegern, die gegen die geplante Anlage protestierten. Sie bemängelten Kosten und Konzept der Anlage und plädierten dafür, die Flüchtlinge in Wohnungen im Stadtgebiet unterzubringen.