Martin Schulz kommt nach Minden

Martin Schulz kommt nach Minden

SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post im Interview

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post kandidiert erneut für Berlin. Post ist Chef der NRW-Landesgruppe und gehört zum persönlichen Wahlkampfteam von Kanzlerkandidat Martin Schulz. MiKu-Redaktionsleiter Dennis Salge hat den gebürtigen Rahdener gefragt, wie die SPD die Wahl gewinnen will und was er für den Kreis Minden-Lübbecke erreichen will.

MiKu: Im Mai hieß es nach übereinstimmenden Medienberichten, Sie würden Katharina Barley als SPD-Generalsekretär nachfolgen. Dann wurde es aber Hubertus Heil. Warum sind Sie nicht Generalsekretär geworden?

Achim Post: Es stand nie zur Debatte, dass ich Generalsekretär werde. Martin Schulz und ich haben uns sehr schnell darauf verständigt, dass Hubertus Heil der geeignete Nachfolger für Katharina Barley ist.

MiKu: Ursprünglich wollten sie auf einen sicheren Listenplatz verzichten und übers Direktmandat in den Bundestag einziehen. Im März dann wurde bekannt, dass Sie doch noch nachträglich einen sicheren Listenplatz bekommen. Wie kam es zu dieser Kehrtwende?

Post: Auf ausdrücklichen Wunsch von Martin Schulz. Nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten hat er Hannelore Kraft und Stefan Schwartze gebeten, mich auf der NRW-Landesliste auf einem sicheren Listenplatz zu führen, um sein Wahlkampfteam unterstützen zu können. Martin Schulz und ich haben mehrere Wahlkämpfe zusammen bestritten, wir sind politische und private Freunde.

MiKu: Die aktuellen Umfragewerte sprechen klar gegen Martin Schulz als künftigen Kanzler. Was sagen Sie, als Mitglied seines Wahlkampfteams: Wie kann die SPD die Wahl noch gewinnen?

Post: Jeder dritte Wähler entscheidet sich mittlerweile erst in den letzten 72 Stunden vor der Wahl. Wir können den Rückstand auf die CDU aufholen, wenn wir eine Wechselstimmung erzeugen.Die CDU und Angela Merkel versuchen es mit einem „Weiter so“. Sie wollen nicht in den Ring steigen, weil sie dann angreifbar sind. Das ist unsere Chance.

Wir müssen es schaffen, dass stärker über politische Inhalte diskutiert wird.

MiKu: Wie wollen Sie das schaffen? Die Deutschen scheinen zufrieden mit dem Status quo.

Post: Indem wir inhaltliche Unterschiede stärker in den Mittelpunkt rücken. Die CDU will beispielsweise bei der Rente bis 2030 nichts tun. Damit nimmt sie in Kauf, dass das Rentenniveau deutlich sinken wird. Wir wollen ein stabiles Rentenniveau garantieren, indem wir mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für die Rente aufwenden.

MiKu: Kommt ihr eigener Wahlkampf im Kreis Minden-Lübbecke aktuell nicht zu kurz?

Post: Spätestens nach der letzten Sitzungswoche im Bundestag (26.-30. Juni, Anm. d. Red.) widme ich 95 Prozent meiner Zeit und Termine dem Mühlenkreis. In Berlin bin ich aktuell nur selten. Gibt es was zum Wahlkampf von Martin Schulz zu bereden, läuft der Austausch über Liveschalten.

MiKu: Wird Martin Schulz für einen Wahlkampfauftritt in den Mühlenkreis kommen?

Post:

Ich habe Zusagen von Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig und Heiko Maas. Alle vier wollen zu uns kommen – nach dem Fernsehduell am 3. September, wenn es in die heiße Wahlkampfphase geht. Die genauen Termine und Rahmenbedingungen der Besuche müssen noch abgestimmt werden.

MiKu: Warum sollten sich die Wähler für Sie entscheiden? Was wollen Sie für Minden-Lübbecke erreichen?

Post: Ich werde mich in Berlin weiter für die finanzielle und strukturelle Unterstützung unserer Region durch den Bund einsetzen, damit wir hier handlungsfähig bleiben und in unsere Zukunft investieren können. Das Kooperationsverbot zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Bildungsbereich muss aufgehoben werden. Dann kann der Bund Mittel bereitstellen, damit zum Beispiel Schulen saniert und modernisiert werden können. Bei uns im Mühlenkreis müssen wir erreichen, dass sich mehr Ärzte und Fachkräfte ansiedeln. Dafür lohnt es sich, den Wahlkreis Minden-Lübbecke direkt zu gewinnen.