Kommt der „Minden-Pass“?

Kommt der „Minden-Pass“?

Die Linke will Sozialausweis für Einkommensschwache beantragen

„Detmold-Pass“, „Bielefeld-Pass“, „Wittekind-Pass“: In vielen Städten OWLs gibt es Sozialausweise, durch die einkommensschwache Personen Vergünstigungen bei städtischen und karitativen Einrichtungen bekommen. Jetzt soll Minden nachziehen, wenn es nach der Linken geht. Die Partei wird im nächsten Sozialausschuss die Einführung eines Sozialpasses beantragen.

„Wir wollen, dass die Verwaltung ein Konzept für einen stadtweit geltenden Sozialausweis erarbeitet“, erklärt Stefan Schröder, Fraktionsvorsitzender der Mindener Linken. Im nächsten Sozialausschuss am 31.05. wird die Partei einen entsprechenden Antrag stellen. Der Sozialausweis soll Menschen mit geringen Einkommen Preisnachlässe gewähren beim Besuch von öffentlichen, kulturellen und sozialen Einrichtungen. Laut der Linken würden von dem Ticket alle Mindener profitieren, die staatliche Leistungen nach SGB II, SGB XII, Grundsicherungen im Alter und bei Erwerbsminderung und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen sowie Geringverdiener, deren Nettoeinkommen nicht mehr als 20 Prozent über den Regelsätzen nach SGB II und XII liegt.

Der Sozialpass würde eine Gerechtigkeitslücke schließen, sagt Stefan Schröder. Der Ausweis würde allen einkommensschwachen Einwohnern zugute kommen – im Unterschied zum „Weser-Werre-Ticket“ für den Öffentlichen Personennahverkehr, das zum Beispiel nicht für Geringverdiener gelte. „In Bezug auf den Kreis der Anspruchsberechtigten sowie Art und Umfang der Leistungen mit Ermäßigung kann man sich an den Sozialpässen anderer Kommunen orientieren“, verweist Schröder auf die ostwestfälische Nachbarschaft, wo der Sozialpass bereits erfolgreich eingeführt worden sei. (ds)